Nachstehend informieren wir Sie über unsere Geschäftsbedingungen, die in den Teil "Rückgabebelehrung" für Geschäfte mit Verbrauchern und in den Teil "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" für Geschäfte mit gewerblichen Kunden unterteilt sind.
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Die nachstehende Rückgabebelehrung gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, also nur für natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
- Rückgabebelehrung -
1. Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Goldmännchen-TEE
Industriegebiet Wachtelberg An der Tesse 1-3
07629 St.Gangloff/Thüringen
Kundentelefon: 07543-603333
E-Mail: Bestellung(at)Goldmaennchen-TEE.de
2. Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
- Ende der Rückgabebelehrung -
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Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, also gegenüber natürlichen oder juristischen Personen und rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Abschluß des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln:
- Allgemeine Geschäftsbedingungen -
1. Vertragsgrundlage
Unsere Leistungen erfolgen nur zu den nachstehenden Bedingungen. Entgegenstehende Bedingungen des Abnehmers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn sie nicht ausdrücklich zurückgewiesen werden. Unsere Mitarbeiter sind zu Nebenabreden nicht befugt, außer insoweit es durch Eintragung im Handelsregister hervorgeht.
2. Angebote, Auftragsannahme, Preise, Umsatzsteuer
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend. Soweit nicht bindend zugesichert, sind sie bezüglich Lieferfrist, Liefermöglichkeit, Spezifikationen, Daten, Verwendungszweck, Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts-, Leistungs- und Maßangaben nur annähernd maßgebend, insbesondere, wenn es sich nicht um öffentliche Äußerungen handelt. Wir sind berechtigt, Änderungen vorzunehmen, die bindend zugesicherte Eigenschaften des Liefergegenstands nicht beeinträchtigen.
2.2 Die Zusage von Lieferterminen erfolgt unter Vorbehalt der rechtzeitigen Beibringung von Angaben, Daten, Unterlagen und Genehmigungen, sowie der rechtzeitigen Zulieferung der Roh- und Hilfsstoffe, Materialien und Muster, hochregallagerfähig frei unseren Rampen, die zur Fertigstellung des Auftrags vom Abnehmer beigestellt werden. Die Zusage von Preisen erfolgt unter dem Vorbehalt, daß sich einzelne Rohstoffpreise bis zur Versendung nicht um mehr als 5 v.H. ändern.
2.3 Unsere Vertriebsbeauftragten sind nur zur Vermittlung bevollmächtigt. Ein Auftrag ist erst angenommen, wenn er von uns schriftlich bestätigt ist oder eine Auslieferung erfolgt ist. Der Abschluß von Verträgen kann nur durch handelsrechtlich befugte Personen erfolgen.
2.4 Alle Beträge verstehen sich in der gesetzlichen deutschen Währung (EUR €) zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und werden nach den am Versendungstag gültigen Listen berechnet. Hinweis gemäß §31 Abs.1 UstDV: Zu nachträglichen Entgeltminderungen verweisen wir auf unsere aktuellen Zahlungs- und Konditionsvereinbarungen. Angabe gemäß §14 Abs.4 Satz 2 UStG: USt-ID DE145384115.
3 Lieferung und Abnahme
3.1 Lebensmittel und Arzneimittel - Angenommene Aufträge werden in der Regel ab Lager ausgeführt. Bei Produkten, die aus rohstoff- oder fabrikationsbedingten Gründen begrenzt lieferbar sind, behalten wir uns Teillieferungen vor. Nachlieferung bis zur vollständigen Auslieferung erfolgt nach Herstellung und Zuteilung. Teillieferungen können einzeln berechnet werden.